Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Calmed Care GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sonderregelungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Soweit diese Bedingungen keine Regelungen enthalten, richtet sich der Vertragsinhalt ausschließlich nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften.

§2 Angebote/ Vertragsabschluss

1. Die Angebote sind freibleibend in Preisangabe und Verpackungseinheiten. Abschlüsse werden separat bestätigt und müssen in der vereinbarten Zeit erfüllt werden.
2. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern im Katalog; Flyer oder im Internetshop sind wir zum Rücktritt berechtigt.
3. Bei Nichtlieferung unserer Lieferanten sind wir zum Rücktritt berechtigt.

§3 Preise

1. Die Preise sind EURO-Nettopreise ab Wesel und verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden, gesetzlichen MwSt.
2. MwSt.-Befreiung für unsere Auslandskunden innerhalb der Europäischen Union können wir nach Vorlage der UST-Identifikationsnummer und nach positiver Prüfung von der MwSt. befreien, da es sich um eine innergemeinschaftliche Lieferung handelt. Nicht-Vorlage bei Vertragsabschluss berechtigt den Kunden nicht nachträglich zur MwSt. Befreiung.

§4 Bestellungen / Mindestbestellwert

1. Bestellungen nehmen wir telefonisch, per Post, per Fax, per E-Mail unter Angabe der Kundennummer und online über unseren Internetshop entgegen.
2. Bei einem Auftragswert unter 50,00 EUR berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von netto 10,00 EUR.
3. Bei einem Auftragswert unter 100,00 EUR berechnen wir bei Händlern und Großhändlern eine Bearbeitungsgebühr von netto 30,00 EUR.

§5 Lieferung / Versand

1. Der Verkäufer ist in angemessenem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Mehr- oder Minderlieferungen in zumutbaren Grenzen gelten als Vertragserfüllung.
2. Setzt der Käufer dem Verkäufer, nachdem er in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist, so ist der Käufer nach Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht besteht nur bezüglich der nicht gelieferten Ware, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für den Käufer nachweislich kein Interesse.
3. Innerhalb Deutschland erfolgt der Versand per DHL & UPS.
4. Außerhalb Deutschland erfolgt der Versand per UPS.
5. Produkte mit einem Speditionskennzeichen werden per DHL Freight versendet. Die Mehrkosten übernimmt der Käufer.
6. Transportschäden sind innerhalb von 5 Tagen nach Warenerhalt schriftlich zu melden.

§6 Rückgabe / Umtausch

1. Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware kann nur nach vorheriger Absprache mit dem Verkäufer zurückgegeben werden.
2. Die Ware muss in der unbeschädigten Originalverpackung sein.
3. Die Rückgabe muss kostenfrei erfolgen.
4. Steril verpackte Produkte, Sonderanfertigungen und benutze Elektrogeräte sind generell von der Rücknahme oder Umtausch ausgeschlossen.
5. Ohne unsere Zustimmung zurückgesandte Waren werden wir unfrei zurückschicken.
6. Rückwaren reisen grundsätzlich auf Gefahr und zu Lasten des Absenders.

§7 Gewährleistung von Sachmängel

1. Der Verkäufer leistet für die gelieferten Erzeugnisse in der Weise Gewähr, dass er diejenigen Erzeugnisse, die zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs Mängel aufweisen, nach seiner Wahl kostenlos nachbessert oder neu liefert. Dabei gelten in der Regel zwei Nachbesserungsversuche als zumutbar.
2. Ist der Verkäufer zur Nachbesserung oder Neulieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nachlieferung oder Neulieferung aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung des Preises (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Teilvertrages (Rücktritt betrifft nur Mangelhaftes Erzeugnis) verlangen.
3. Wählt der Käufer den Rücktritt, steht im daneben kein Schadenersatz zu.

§8 Haftung des Verkäufers

1. Soweit vorstehend nicht anderes geregelt worden, ist die Haftung des Verkäufers auf Schadenersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.
2. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden. Sie gilt ferner nicht, wenn Schadenersatzansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder aufgrund einer vom Verkäufer erteilten Garantie geltend gemacht werden. Schließlich gilt sie nicht, soweit der Verkäufer fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt. In diesem Falle ist die Ersatzpflicht des Verkäufers auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
3. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, soweit Ansprüche nach §§1,4 Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

§9 Eigentumsvorbehalt

1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Der Verkäufer ist bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, berechtigt, die Kaufsache zur Sicherung seiner Ansprüche an sich zu nehmen.
3. Die Rücknahme ist nicht ein Rücktritt vom Vertrag; die Pfändung der Sache durch den Verkäufer ist stets ein Rücktritt vom Vertrag.
4. Der Käufer ist verpflichtet, die Sache pfleglich zu behandeln und sie insbesondere auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Nennwert zu versichern.
5. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich schriftlich von Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter zu benachrichtigen, damit der Verkäufer Klage gem. §771 ZPO erheben kann. Der Käufer haftet dem Verkäufer für den entstandenen Schaden, falls der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Klage gem. §771 ZPO zu erstatten.

§10 Zahlung / Fälligkeit

1. Zahlungen können per Nachnahme, PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte, Vorkasse, SEPA-Firmenlastschrift oder per Rechnung getätigt werden.
2. Rechnungen sind zahlbar nach Erhalt der Ware. Wir behalten uns das Recht vor, Kunden per Rechnung einzustellen.
3. Bei Erteilung eines SEPA-Firmenlastschriftmandats kündigen wir den Lastschrifteinzug auf der Rechnung an. Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschriften gehen zu Lasten des Käufers. Zusätzlich wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20,00 EUR erhoben. Der Verzug beginnt mit dem Tage der Rückbelastung des Kontos.
4. Bei Verzugseintritt entstandene Mahnkosten wird eine Mahnkostenpauschale in Höhe von je 5,00 EUR für die 1. Und 2. Mahnung (Mahnstufe 1; 2) und eine Gebühr von 10,00 EUR für die 3. Mahnung (Mahnstufe 3) zuzüglich der gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
5. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Aufrechnung oder Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
6. Rechnungsbeträge müssen beim Zahlungsempfänger gebührenfrei eingehen.

§11 Entsorgung von Elektro- / Elektronikgeräten

1. Wir übernehmen keine Verpflichtungen/Kosten im Zusammenhang mit der Rücknahmepflicht von Elektro-/Elektronikgeräten (§10 Abs.2 ElektroG).
2. Der Käufer verpflichtet sich, falls vom Hersteller nicht anders geregelt, Geräte nach Nutzungsbeendigung ordnungsgemäß zu entsorgen oder an den Hersteller zurückzugeben.
3. Kosten, die der Hersteller an Calmed Care GmbH weiter gibt, werden von uns an den Käufer weitergegeben.

§12 Datenschutzklausel

1. Der Käufer ist damit einverstanden, dass persönliche Daten seiner Bestellung elektronisch gespeichert und für die Zwecke der Geschäftsbeziehung entsprechend gesetzlichen Vorschriften im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

§13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers, sofern sich aus diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt.
2. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag mit Vollkaufleuten als Käufer ist der Geschäftssitz des Verkäufers; der Verkäufer ist auch berechtigt, den Käufer an seinem Wohnsitz oder Geschäftssitz zu verklagen.

Stand: Mai 2015